US-Regierung sucht in der irischen Datenschutz Fall

US-Regierung sucht in der irischen Datenschutz Fall

Die US-Regierung will intervenieren in einem irischen Gericht Fall tätig zu werden, die persönliche Informationen der transatlantischen Fluss der Bürger der Europäischen Union bereits gestört hat, auf dem viele Unternehmen verlassen.

Und eine der Parteien zu diesem Fall österreichische Facebook-User Max Schrems, freut sich auf die Gelegenheit zu haben, die US-Behörden über eine Angelegenheit unter Eid in Frage, die die Zukunft der europäischen Privatsphäre bestimmen könnte Gesetz.

die US-Regierung, Gruppe der US-Handelskammer, ein irisches Unternehmen Lobby und ein internationales Software Allianz sagte dem irischen High Court am Montag, dass sie für den Fall hinzugefügt werden möchten, als „amicus curiae „oder Freunde des Gerichts.

“ das Gericht die Angelegenheit zwei Wochen vertagt sie jede Datei eine Bewegung in dieser Hinsicht zu ermöglichen „, ein Sprecher Gericht sagte am Montag Abend.

Schrems nahm den irischen Datenschutzbeauftragten (DPC) vor Gericht, weil er mit seinen Umgang mit einer Beschwerde, die er über Facebook Irland Übertragung seiner personenbezogenen Daten zur Verarbeitung an den USA gemacht unzufrieden war, was er war der EU-Datenschutzrecht verletzt fühlte.

das Gesetz besagt, dass eine solche Verarbeitung nur in den Ländern, die Bereitstellung eines Datenschutzniveau entspricht, dass innerhalb der EU erforderlich durchgeführt werden kann, aber Schrems sagte, dass im Lichte von Edward Snowden Enthüllungen über US-Geheimdienstoperationen, den USA nicht EU-Datenschutzstandards entsprechen.

Allerdings entschied die Europäische Kommission im Juli 2000, dass der Safe-Harbor-Abkommen zwischen der EU und den USA, diese Standards nicht erfüllt haben.

Nun beobachten

    <li Windows-10 im abgesicherten Modus (01.35)

    Wie eingeben>

  • Winging es mit den Chroma-und Libellen-Drohnen

um herauszufinden, ob die DPC die Entscheidung der Kommission in Frage stellen könnte der High Court of Ireland, bezeichnet eine Frage der Gerichtshof der Europäischen Union – die im Oktober 2015 nicht nur entschieden, dass die DPC Schrems Beschwerde untersuchen sollte, sondern auch, dass der Safe-Harbor-Abkommen unzureichend war

Diese Entscheidung tausende von Unternehmen aufgefordert, für alternative rechtliche Mechanismen aussehen wie Klauseln Mustervertrag oder verbindliche unternehmensinterne Regeln ihre transatlantischen Datenübertragungen zu legitimieren, während EU und US-Beamte einen Ersatz für Safe Harbor ausgearbeitet.

Die allerdings wurde der irische High Court durch die DPC fragte Details des Ersatz, Privacy Shield, sind die alternativen Mechanismen, die noch verhandelt, wesentlich für viele Unternehmen die Aktivitäten

im vergangenen Monat auf eine andere Frage auf die beziehen EUGH, diesmal in Bezug auf die Rechtmäßigkeit von Modellvertragsklauseln.

Wenn auch sie unzureichend beherrscht werden, dann würden viele US-Unternehmen leiden, was vielleicht erklärt das Interesse der US-Regierung das Gericht seine Ansichten zu geben.

Schrems, sagte er der US-Regierung Anfrage willkommen zu intervenieren, weil anders als bei den Verhandlungen über Privacy Shield, ein US-Vertreter der irischen Gericht wird durch US-Gesetze über die Vertraulichkeit nicht geschützt werden.

„das ist eine riesige Chance, endlich solide Antworten in einem öffentlichen Verfahren erhalten zu „, sagte er auf der Website des Europa-v-Facebook-Kampagne Gruppe in einem Posting. „Ich sehr viel freue mich all die unbequemen Fragen auf US-Überwachungsprogramme in diesem Verfahren zu erhöhen. Es wird sehr interessant sein, wie die US-Regierung auf die klare Beweise reagieren wird bereits vor dem Gericht.“

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.