Modernisierung der Bundes-IT droht zu scheitern

Wegen Mehrkosten von rund 2,5 Milliarden Euro hat der Bundestag die Modernisierung der IT der Bundesverwaltung teilweise gestoppt. Ziel des Vorhabens ist, einheitliche IT-Arbeitsplätze in 200 Behörden und Ministerien einzurichten.

Modernisierung der Bundes-IT droht zu scheitern

Das größte Digitalprojekt der Bundesregierung, die Modernisierung der IT der Bundesverwaltung, wird immer teurer und droht deshalb zu scheitern. Wie der Spiegel in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, sperrte der Haushaltsausschuss des Bundestages bereits im November 2018 wegen der „unerwartet hohen Kostensteigerung des Gesamtprojekts“ mit rund 400 Millionen Euro wesentliche Teile des Budgets und forderte dessen „Neuordnung“. Das geht aus einem aktuellen Schreiben aus dem Finanzministerium hervor.

Die IT-Konsolidierung des Bundes wurde vom Kabinett 2015 beschlossen und ursprünglich mit einer Milliarde Euro veranschlagt. Dabei sollen im Kern einheitliche IT-Arbeitsplätze in knapp 200 Behörden und Ministerien eingerichtet werden. Bisher herrscht dort ein Wildwuchs bei Rechnern, Software und Verfahren. Das umfassende Vorhaben war auf zehn Jahre angelegt, doch die Kosten stiegen schnell. Laut dem Schreiben summieren sich die Mehrkosten schon jetzt auf rund 2,5 Milliarden Euro. Die Parlamentarier bremsten das Vorhaben deshalb nicht nur finanziell, sie forderten auch, es „noch einmal von Grund auf zu durchdenken“.

Einen kleinen Teil der gesperrten Mittel gab der Ausschuss dem Bericht zufolge im Juni frei. Allerdings darf die Bundesregierung sie nur für „nachhaltig unabweisbare Maßnahmen“ verwenden. Mindestens bis in den Herbst soll die „Überprüfung des Gesamtprojekts“ noch dauern.

Mit dem Projekt Netze des Bundes soll nach Regierungsangaben eine gemeinsame Infrastruktur auf erhöhtem Sicherheitsniveau bereitgestellt werden, auf die zunächst die ressortübergreifenden Netze vollständig migriert werden. Zudem dienen Netze des Bundes als Integrationsplattform für alle Weitverkehrsnetze der Bundesverwaltung. Auch mobile Zugänge seien zentral gesichert und vom Internet abgeschottet, heißt es von Seiten des Bundes.

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